Pressespiegel

Ausgaben zu hoch: So argumentierte Dr. Josef Zimmermann (CSU) im Regensburger Stadtrat

15. Dezember 2017

Die Regensburger sind das Rückgrat unserer Stadt und erarbeiten die Mittel für diesen Haushalt. Hier jedoch herrscht Spitzenniveau beim Geldausgeben. Die Gewerbesteuer zeigt mit 220 Millionen Euro keine Steigerung. Die Euphorie, für 2021 mit 239 Millionen Euro zu rechnen, ist nicht nachvollziehbar.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/ausgaben-zu-hoch-21179-art1594557.html

Pressespiegel

Rekordzahlen sind Zankapfel: Der Regensburger Stadtrat beschloss einen 905-Millionen-Euro-Haushalt. Die Koalition gebe zu viel Geld aus, mahnte die CSU.

15. Dezember 2017

Den Ton gab in Zimmermanns Rede der Satz „Eher legt ein Hund einen Wurstvorrat an, als dass die bunte Koalition Geld zurücklegt“ vor. Sie brauche die frei verfügbare Rücklage komplett auf, warf er ihr vor – was Kämmerer Daminger bestritt. Zimmermann geißelte auch den Stellenplan – er erkannte zu viel Personal, und das auch am falschen Platz.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/rekordzahlen-sind-zankapfel-21179-art1594584.html

Pressespiegel

Schlagabtausch im Stadtrat: Einstimmiger Beschluss für ein bisschen Antikorruptionskosmetik

29. November 2017

Die Rechtsaufsichtsbeschwerde gegen die Vergabe der Nibelungenkaserne an das Bauteam Tretzel habe man als „Werbegag der CSU“ diffamiert. Als die Ermittlungen ihren Anfang nahmen, habe es geheißen, das sei nur ein Anfangsverdacht. Als Joachim Wolbergs verhaftet wurde, habe es geheißen, er sei ja nicht angeklagt und jetzt, wo die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben habe, heiße es, die Anklage sei ja noch nicht zugelassen und man müsse ein Urteil abwarten. „Wir haben mittlerweile verstanden, dass es Ihr Konzept ist, alles immer weiter hinauszuschieben und nichts zu unternehmen. Wir werden nichts mehr fordern, weil es müßig ist“, wettert Christian Schlegl. Dabei müsse man sich die Frage stellen, wie das, was passiert sei, „in der Verwaltung unerkannt bleiben konnte“. „Ich glaube nicht, dass das einer ganz allein macht, zusammen mit seinem Fraktionsvorsitzenden, und keiner hat was mitgekriegt.“

Zum Artikel: http://www.regensburg-digital.de/einstimmiger-beschluss-fuer-ein-bisschen-antikorruptionskosmetik/29112017/

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Korruption: Stadt zieht Zügel an. Bisher waren Regensburger Stadträte eher Wächter, jetzt stehen auch sie stärker im Fokus. Ombudsmann soll präsenter werden.

28. November 2017

Christian Schlegl (CSU) sagte, die geänderte Richtlinie sei der „absolute Minimalkonsens“. Mit den bisherigen Aktivitäten von Verwaltung und Regierungskoalition sei die Korruptionsaffäre bislang nicht ansatzweise aufgearbeitet worden. Ihm sei bis heute unverständlich, „warum so etwas in einer Verwaltung unerkannt bleiben kann“.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/korruption-stadt-zieht-zuegel-an-21179-art1588767.html

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Eine große Gala für das Ehrenamt - Die Träger des Sparkassen-Bürgerpreises stehen fest. Strohhalm-Gründer Josef Troidl erhält den Preis für sein Lebenswerk.

23. November 2017

 Dr. Thomas Röbke würdigte die Leistung Josef Troidls. „Mit Herzlichkeit und dem Geschick eines Managers“ sorge der sich um Obdachlose. „Menschen wirklich zu helfen, dafür braucht es einen langen Atem – und den hat Josef Troidl“.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/eine-grosse-gala-fuer-das-ehrenamt-21179-art1586564.html

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Mobilitätsdrehscheibe: CSU fordert, dass sich die Parksituation bei Fußballspielen des SSV Jahn verbessert

23. November 2017

In einem Antrag fordern Dagmar Schmidl, Hans Renter, Dr. Armin Gugau und Dr. Franz Rieger verschiedene Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsbelastung an der Conti-Arena bei Spielen des SSV Jahn. Anwohner aus Oberisling hatten die Stadträte auf die unzumutbare Parksituation aufmerksam gemacht, die vor allem Bewohner von Oberisling bei Fußballspielen trifft.

Zum Artikel: http://mobil.wochenblatt.de/politik/regensburg/artikel/213364/csu-fordert-dass-sich-die-parksituation-bei-fussballspielen-des-ssv-jahn-verbessert?utm_source=Facebook&utm_medium=Link&utm_campaign=Artikel_teilen

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Krematorium: Stadt rüstet jetzt nach - Die Öfen in Regensburg sollen zügig saniert werden. Ein Mitarbeiter, der eine Abgasbelastung moniert hatte, wurde entlassen.

23. November 2017

CSU-Umweltsprecher Markus Jobst fühlt sich verschaukelt. „Wir wurden immer in Sicherheit gewogen“, sagte er der Mittelbayerischen. Nun gebe es „auf einmal“ eine Verwaltungsvorlage, „in der sehr wohl steht, dass die Gesundheit hätte gefährdet werden können“. Die CSU forderte auch eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zum Krematorium.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/politik/regensburg-nachrichten/krematorium-stadt-ruestet-jetzt-nach-23484-art1587060.html

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Politische Aufarbeitung bleibt weiter aus: Korruptionsaffäre: „Wolbergs kann das alles nicht allein gemacht haben“

20. November 2017

Die CSU fordert mehr Information für Stadträte, die SPD spricht von Effekthascherei und die politische Aufarbeitung der Korruptionsaffäre lässt weiter auf sich warten. CSU-Fraktionschef Josef Zimmermann wirbt im Gespräch mit unserer Redaktion nun erneut dafür, eine spezialisierte Kanzlei einzuschalten, um die Verwaltungsvorgänge der zurückliegenden Jahre unter die Lupe zu nehmen.

Zum Artikel: http://www.regensburg-digital.de/korruptionsaffaere-wolbergs-kann-das-alles-nicht-allein-gemacht-haben/20112017/

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