Pressespiegel

CSU-Vorstoß für mehr Lebensqualität in der Innenstadt: Mit Mooswänden gegen den Feinstaub

16. Februar 2017
Die Regensburger CSU-Stadträte Hans Renter, Dagmar Schmidl und Dr. Armin Gugau setzen sich für eine zusätzliche Maßnahme ein, um eine weitere Reduzierung der schädlichen Feinstaubbelastung zu erreichen.

Feinstaub bedeutet nicht nur Schmutz auf den Straßen und Häusern, sondern ist zudem noch gesundheitsschädlich (zum Beispiel Risiko eines Schlaganfalls, Herzinfarkt oder Asthma). Die Stadträte stellten deshalb einen Antrag, ob Mooswände mit Feinstaub-Filterung zur Reduzierung der Feinstaubbelastung aufgestellt werden können und wo geeignete Flächen zur Aufstellung der Wände vorhanden wären. Denn jede Maßnahme zur Reduzierung der Feinstaubbelastung sei ein Beitrag zur Reduzierung des Gesundheitsrisikos und eine Verbesserung der Lebensqualität.

Zum Artikel: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Neue-Idee-der-Regensburger-CSU-Mit-Mooswaenden-gegen-den-Feinstaub;art1172,424191

Pressespiegel

Im Stadtrat wird es „unerträglich“ / CSU-Fraktion attackiert Norbert Hartl

02. Februar 2017

Die CSU-Stadträte Dr. Josef Zimmermann, Christian Schlegl und Jürgen Eberwein forderten von der SPD-Fraktion, mit Führungsstärke auf den Umstand zu reagieren, dass Stadtrat Norbert Hartl, der im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre ebenfalls im Kreuzfeuer von Öffentlichkeit und Justiz steht, immer noch seinen Sitz im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen wahrnimmt. "Dies ist angesichts der Verwicklungen Hartls in den Bestechlichkeitsskandal im Zusammenhang mit der Vergabe der Nibelungenkaserne besonders unerträglich und zeugt von keinerlei Verantwortungsgefühl der Stadtgesellschaft gegenüber", so die CSU-Ausschussmitglieder.

 

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/stadtteile/innenstadt/im-stadtrat-wird-es-unertraeglich-21345-art1480737.html

Pressespiegel

Stadtrat: CSU macht Korruption zum Thema

27. Januar 2017

Wie will die Stadtverwaltung angesichts der Verhaftung von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs weiter vorgehen? Wird es ein Sonderverfahren geben, mit dem sie den Korruptionsskandal intern aufklärt? Hat sich der Stadtrat bei der Vergabe der Baugrundstücke auf dem Gelände der ehemaligen Nibelungenkaserne immer richtig verhalten? Und wie hat die Verwaltung ihren Mitarbeitern im Laufe der Ermittlungen gegen den OB klargemacht, dass sie mit der Staatsanwaltschaft kooperieren dürfen? Immerhin soll Wolbergs im Laufe des Verfahrens Zeugen massiv beeinflusst haben.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/stadtteile/innenstadt/stadtrat-csu-macht-korruption-zum-thema-21345-art1478658.html

Pressespiegel

CSU-Fraktion bewies Spürsinn und fordert erneut Wolbergs Rücktritt

19. Januar 2017

Die CSU bewies Spürsinn. Wie sich jetzt endgültig zeigt, verfolgte die CSU-Fraktion bereits im November 2014 mit ihrer Rechtsaufsichtsbeschwerde bezüglich der Vergabe der Nibelungenkaserne an den Bauunternehmer Volker Tretzel die richtige Fährte. Damals wurde die Beschwerde von der Regierung der Oberpfalz abgewiesen. Jetzt ist deren Inhalt unter anderem Gegenstand der derzeitigen Ermittlungen gegen Oberbürgermeister Joachim Wolbergs. Angesichts der sich verschärfenden Situation hatte CSU-Fraktionsvorsitzender Hermann Vanino bereits in der Haushaltsdebatte im Dezember letzten Jahres den Rücktritt von Wolbergs gefordert, um Schaden von der Stadt abzuwenden. Vor Weihnachten erneuerte die CSU-Fraktion dann die Rücktrittsforderung. Aus aktuellem Anlass erhebt die Fraktion ihre Forderung nun erneut: Machen Sie den Weg frei, Herr Wolbergs, für einen neuen politischen Weg in Regenburg!

Zum Artikel: http://www.sueddeutsche.de/bayern/oberpfalz-regensburger-oberbuergermeister-wolbergs-bleibt-in-untersuchungshaft-1.3337855

Pressespiegel

Vorwürfe wegen Mail: CSU legt nach

21. Dezember 2016

Die Regensburger CSU-Stadtratsfraktion fordert Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Hartl erneut zum Rücktritt auf. In einer Sondersitzung habe die CSU einen Grundsatzbeschluss gefasst, teilte die Fraktion am Mittwoch mit. Wolbergs und Hartl sollen „der vollen Verantwortung eines öffentlichen Mandats gerecht werden“ und „mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern zurücktreten“. Die Koalitionspartner der SPD hätten durch ihr „Schweigen und Verharmlosen“ des „SPD-Spendenskandals“ einen immer größer werdenden „Imageschaden für die Stadt“ mit zu verantworten.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/csu-hartl-und-ob-sollen-zuruecktreten-21179-art1467172.html

Pressespiegel

Stadt verabschiedet Rekordhaushalt / Kritik kam unter anderem von der CSU

02. Dezember 2016

OB Wolbergs sei ein Meister darin, die Personalkosten in die Höhe zu treiben, die Rücklagen zu plündern und den Schuldenabbau zu reduzieren, behauptete CSU-Fraktionschef Hermann Vanino in seiner Haushaltsrede. Die hohen Haushaltsreste zeigten, dass das Investitionsprogramm nicht abgearbeitet werden könne. Die Stadt brauche dringend eine Wende. Zum Schluss forderte Vanino den Oberbürgermeister erneut wegen mangelnder Transparenz in der Spendenaffäre zum Rücktritt auf.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/stadtrat-verabschiedet-rekordhaushalt-21179-art1460223.html

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Schaden von der Stadt abwenden: CSU-Fraktionschef Vanino fordert in seiner Haushaltsrede den Rücktritt von Oberbürgermeister Wolbergs

02. Dezember 2016

Nach Abschluss des Haushaltsjahres 2016 wird die allgemeine Rücklage noch 153 Millionen Euro aufweisen. Diese Rücklage wird dann in den Jahren 2017 bis 2020 zur Finanzierung von Investitionen und zu einem verlangsamten Schuldenabbau verwendet. Ende 2020 sind keine freien Rücklagen mehr vorhanden. Wir brauchen dringen eine Wende: „Make Regensburg great again!“ Leider wird es im Gegensatz dazu durch Wollis bunte Truppe von Jahr zu Jahr schlimmer. „Versprochen – Gebrochen“ ist das Motto seiner Stadtregierung.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/make-regensburg-great-again-21179-art1460320.html

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Kritik an gefährlichen Schlaglöchern / CSU-Stadträte sorgen sich um Sicherheit der Parkplatznutzer im Winter

30. Oktober 2016

Nachdem sich die Schlaglöcher am unbefestigten Parkplatz am Aberdeenpark nicht nur in der Breite, sondern vor allem auch in der Tiefe vergrößert haben, wandten sich nun die CSU-Stadträte Hans Renter, Dagmar Schmidl und Dr. Armin Gugau in einem Schreiben an OB Joachim Wolbergs mit der Bitte, die vorhandenen und ausgefahrenen Schlaglöcher aufzufüllen. Die Räte begründeten ihr Anliegen damit, dass dieser nicht beleuchtete Parkplatz für die Benutzer in der jetzt kommenden dunklen Jahreszeit und bei Schneefall eine große Gefahr darstellt.

„Es kann sehr leicht zu Stürzen kommen. Bei Rollstuhlfahrern, die den dortigen Behindertenparkplatz nutzen, ist die Gefahr eines Umkippens nicht von der Hand zu weisen“, schreibt Hans Renter. Mit geringen Mitteln könnte so zur Sicherheit der Parkplatznutzer beigetragen werden, denn auch das, so die Stadträte, gehöre zur Inklusion.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/stadtteile/sallern-gallingkofen/kritik-an-gefaehrlichen-schlagloechern-21348-art1446807.html

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CSU-Fraktion fordert einen hohen Stellenwert für den Radverkehr und einen attraktiven ÖPNV

21. Oktober 2016

Mit Ideen zu Verkehrsthemen kehrt die Regensburger CSU aus der Klausur zurück. Auch beim Busbahnhof drückt sie aufs Tempo. Bis auf die Realisierung des vorgesehenen neuen Zentralen Omnibusbahnhofs, kurz ZOB, am Hauptbahnhof könne man nicht mehr warten: Ein Fahrradparkhaus muss schon früher her, ist die CSU-Fraktion im Regensburger Stadtrat überzeugt.

Über diese und andere Forderungen informierten Fraktionsvorsitzender Hermann Vanino, seine Stellvertreterin Dagmar Schmidl, CSU-Verkehrsexperte Jürgen Eberwein und Christian Schlegl, Sprecher der Christsozialen im Planungsausschuss, gestern Vormittag im Rahmen eines Pressegesprächs im Restaurant Bischofshof.

 

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/csu-ein-radlparkhaus-ist-dringend-noetig-21179-art1443158.html

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Regensburger CSU-Fraktion kritisiert mangelnde ÖPNV-Förderung

21. Oktober 2016

Radio Charivari: "Regensburger CSU kritisiert ÖPNV-Förderung

Die Regensburger CSU wirft der Rathaus-Koalition Untätigkeit bei der Förderung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs und des Radverkehrs vor. Bei einer Klausurtagung hat sie deshalb ein Maßnahmen-Paket geschnürt, sagte jetzt Fraktionschef Vanino. Darin fordert die CSU unter anderem einen Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Stadtbahn. Auch will sie eine Machbarkeitsstudie für Radschnellwege und Radparkhäuser, wie es sie in anderen Städten schon gibt."

Zum Artikel: http://www.radiocharivari.de/regional/nachrichten/detail/regensburger-csu-kritisiert-oepnv-foerderung.html

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