Im gestrigen Planungsausschuss herrschte nicht nur bei der CSU-Fraktion, sondern auch bei Koalitionsvertretern wie der ehemaligen Oberbürgermeisterin Christa Meier und Stadtrat Günther Riepl große Verwunderung. In der Debatte um den Planfeststellungsbeschluss für den sechsstreifigen Ausbau der Bundesautobahn  A3 Nürnberg-Passau wurde auf CSU-Nachfrage deutlich, dass die Stadt durch massive selbstverschuldete zeitliche Verzögerungen dem Steuerzahler Zusatzkosten in Millionenhöhe wird aufbürden müssen. Die CSU spricht von Fehlplanungen, Koalitionsvertreterin Meier von einem „Hirschauer Stückl“.

Der Autobahnausbau zwischen dem Autobahnkreuz Regensburg und der Anschlussstelle Rosenhof erfordert eine vielfache Anpassung der Brückenbauten. Darunter fällt auch die neu zu bauende sogenannte „Sulzfeldbrücke“ zwischen der Eisackerbrücke und der Brücke nahe Ikea.

Trotz jahrelangem Vorlauf und dem Wissen um das laufende Verfahren zum Ausbau der A3 sei gestern klar geworden, dass die Stadt es nicht geschafft habe, die Planungen für die Sulzfeldbrücke so voranzutreiben, dass sie rechtzeitig in die Planfeststellungen einfließen können. In diesem Fall hätte der Bund die wichtige Sulzfeldbrücke mitbezahlt. Nun aber baue der Bund eine nebensächliche Ikeabrücke neu, die später keiner mehr brauche.

„Die Stadt zahlt dann natürlich die dringend benötigte Sulzfeldbrücke selbst auf Kosten der Regensburger Steuerzahler. Wann das sein wird, kann aktuell niemand in der Stadtverwaltung sagen. Die Sulzfeldbrücke, die die lange versprochene Verkehrs- und damit Lärmentlastung für Irl bedeutet, ist damit bis auf den St. Nimmerleinstag verschoben“, zeigt sich der Sprecher der CSU-Fraktion im Planungsausschuss, Christian Schlegl schwer enttäuscht.

Die Stadt habe es nicht geschafft, diesbezüglich zielführend mit der Autobahndirektion zu verhandeln, obwohl diese sich sehr offen gezeigt habe, ergänzt CSU-Fraktionschef Dr. Josef Zimmermann. „Dadurch bleibt die dringend notwendige Verkehrsentlastung für die Ortsdurchfahrt Irl aus“, so Zimmermann weiter. Gerade die SPD habe durch ihren früheren Fraktionsvorsitzenden Erwartungen in Irl geweckt, die nun enttäuscht werden.

Dem Vorschlag der CSU-Fraktion, die Abstimmung über den Planfeststellungsbeschluss um 14 Tage zu verschieben, erteilte die bunte Betonkoalition auf Betreiben der Grünen erwartungsgemäß eine Absage.

„Diese 14 Tage hätten der Stadt die notwendige Zeit verschafft, um die Planungen für den Brückenbau und die Verlängerung der Leibnizstraße im Zusammenhang mit dem Ausbau der A 3 aufeinander abzustimmen und entsprechend vollständig dem Stadtrat vorzustellen. Die Verwaltung hätte diesem Vorgehen zugestimmt. Die Koalition aber zeigte sich wieder einmal uneinsichtig, leider zu Lasten der Bürger“, fassen Schlegl und Zimmermann die gestrigen Vorgänge zusammen. Es sei jedoch Aufgabe der Bürgermeisterin, dem Stadtrat vollständige und umfassende Vorlagen vorzulegen, die den Sachverhalt komplett abdecken.

Erfolg hatte die CSU-Fraktion allerdings mit ihrem in der Sitzung gestellten Antrag, ein Zukunftskonzept für den Brückenbau zu erstellen. Damit verbunden ist die Erwartungshaltung der CSU, noch einmal mit dem Bund in Verhandlungen zu treten, um die unnötigen Zusatzkosten in Millionenhöhe aufgrund der Fehlplanungen abzuwenden.“