Pressemitteilung

Anschluss an die digitale Welt - CSU-Fraktion fordert: „Regensburger Fahrpläne in Google Maps integrieren“

26. Oktober 2017

Im Zuge immer größerer Vernetzung und voranschreitender Digitalisierung sollte auch Regensburg Eingang in Google Maps finden.  Die CSU-Fraktion schlägt daher in einem Antrag vor, die Voraussetzungen dafür zu schaffen und die für die Kartendienste erforderlichen Datengrundlagen zur Verfügung zu stellen, damit die Fahrpläne des RVB und des RVV in Google Maps integriert werden können. „In ist nur, wer drin ist. So funktioniert die Welt heute, und Regensburg sollte da nicht abgehängt sein. Ein geeignetes Mittel dafür ist Google Maps“, meint CSU-Stadtrat Markus Jobst.

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Masel tov! - Die CSU-Fraktion zu Gast beim Richtfest der neuen Synagoge

25. Oktober 2017

Die CSU-Fraktion freut sich mit der Jüdischen Gemeinde über den Bau der neuen Synagoge. Damit schließt sich eine geschichtliche und städtebauliche Wunde in Regensburg. Fraktionschef Dr. Josef Zimmermann war mit Bernadette Dechant, Brigitte Schlee, Hermann Vanino und Michael Lehner zu Gast beim Richtfest am Brixener Hof.

 

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CSU-Fraktion: Ablehnung des Einheimischenmodells ist beschämend

24. Oktober 2017

„Wieder einmal erweist sich die bunte Koalition als unsozial und nicht an den Bedürfnissen der Bürger interessiert“, kommentiert CSU-Fraktionschef Dr. Josef Zimmermann die Ablehnung des CSU-Antrags für das Einheimischenmodell im Grundstücksausschuss. „Mit 20% Sozialwohnungsbau allein ist es nicht getan, damit kann man sich hinsichtlich der Förderung der Familien mit mittleren Einkommen nicht aus der Affäre ziehen“, so CSU-Stadträtin Bernadette Dechant, Initiatorin des Antrags pro Einheimischenmodell.

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RKK-Verfahren: CSU-Fraktion kritisiert intransparente Augenwischerei

19. Oktober 2017

„Das Gesamtverfahren um das Gutachten für das RKK im Zuge der Bürgerbeteiligung ist intransparent und Augenwischerei“, kritisiert CSU-Fraktionschef Dr. Josef Zimmermann das Vorgehen der bunten Koalition. Das Gutachten erst kurz vor dem Ende der Bürgerbeteiligung online zu stellen und dann so zu tun, als sei damit der Information vor der Bürgerbefragung Genüge getan, gleiche einer Eulenspiegelei. Die Studie an sich biete gegenüber dem Status quo vor 30 Jahren keine neuen Erkenntnisse. Ebenso stellt die CSU ein hochgradig fragwürdiges Gebaren gegenüber dem Stadtrat fest. „Falls das das angeblich neue Transparenzverständnis der bunten Koalition ist, dann gute Nacht RKK", wundert sich CSU-Stadtrat Christian Schlegl. 

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Stadtbahn für Regensburg – CSU-Fraktion begrüßt die Einführung der Stadtbahn: „Diese Idee war Teil des CSU-Wahlprogramms“

18. Oktober 2017

Die CSU-Fraktion begrüßt außerordentlich die neue Untersuchung, die nun eine Stadtbahn machbar erscheinen lässt. Wie bei fast allen anderen Parteien war die Einführung einer Stadtbahn auch Bestandteil des CSU-Wahlprogramms. „Es zeigte sich in der Sitzung, dass trotz der Kostenvorteile eines Rapid-Bussystems nur eine Stadtbahn in der Lage ist, die Spitzenzeiten in Regensburg adäquat abzudecken, und auch nach Bedarf ausgebaut werden kann. Ohnehin ist auch für die Stadtbahn die Nutzen-Kosten-Bewertung sehr vielversprechend. Wir konnten auch klären, warum nach jahrelanger Ablehnung durch die Verwaltung nunmehr ein positives Ergebnis auf dem Tisch liegt“, so CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Josef Zimmermann.

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CSU pro Stadtbahn

16. Oktober 2017

Die CSU-Fraktion begrüßt grundsätzlich die Einführung einer Straßenbahn in Regensburg, hatte sie diese doch selbst immer wieder zum Thema gemacht. "Wir sind nun gespannt, worin die Veränderung in den Grundlagen für eine Straßenbahn liegen, verglichen mit unseren Vorstellungen", kommentiert CSU-Fraktionschef Dr. Josef Zimmermann.

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Große Versäumnisse beim ÖPNV: Investitionsprogramm ist ohne Änderungen für CSU-Fraktion nicht zustimmungsfähig / Auf die Bedürfnisse der Bürger wird keine Rücksicht genommen / CSU-Fraktionschef Zimmermann stellt Zustimmung nach Revision in Aussicht

04. Oktober 2017

Das zu beschließende Investitionsprogramm offenbart massive Versäumnisse im Ausbau des ÖPNV für eine zukunftsfähige Mobilität in unserer Stadt. „Wir sehen hier eine falsche Schwerpunktsetzung, die auf die Bedürfnisse der Bürger und die Fortentwicklung des ÖPNV nicht eingeht“, so die CSU-Planungsexperten Christian Schlegl und Dr. Josef Zimmermann.

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Jüdische Gemeinde zu Gast bei CSU-Fraktion

02. Oktober 2017

Vertreterinnen der Jüdischen Gemeinde waren bei der CSU-Fraktion zu Gast. Ilse Danziger, die Vorsitzende der Gemeinde, informierte gemeinsam mit Lia Bugl über das Gemeindeleben und den Bau der neuen Synagoge, die beim Richtfest am 25. Oktober als viertes jüdisches Gebetshaus in die Stadtgeschichte eingehen wird. Pogrome hatten die Orte jüdischen Lebens in Regensburg inmer wieder zu nichte gemacht. Die CSU-Fraktion wünscht: "Lechajim" - Auf das Leben!

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CSU-Fraktion: Stadt geht im Challenge-Chaos unter

29. September 2017

Die CSU-Fraktion fordert eine rechtliche Überprüfung des millionenteuren Challenge-Vertrags wegen möglicher Dienstpflichtverletzung des Oberbürgermeisters. Außerdem erwägt die CSU eine staatsanwaltschaftliche Überprüfung des Pleite-Geschäfts. Der Challenge-Vertrag wurde nämlich beim Abschluss weder dem Rechtsreferenten noch dem Rechtsamt zur Prüfung vorgelegt. Die Pflichten der mit Wolbergs befreundeten Firma Purendure sind nirgends definiert, daher kann die Stadt nach eigener Einschätzung nicht vorzeitig aus dem Fünf-Jahres-Vertrag aussteigen. Die CSU-Fraktion fordert jetzt vehement Aufklärung und Korrekturen. Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer und Sportreferent Hage geben sich ahnungslos und verweigern sogar eine Teilnehmer-Prognose für 2018.

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CSU setzt sich durch - einstimmiger Beschluss: SPD zieht Norbert Hartl aus Aufsichtsräten ab

28. September 2017

"Wir mussten lange warten aber nun hat auch die SPD die Zeichen der Zeit erkannt“, kommentiert CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Josef Zimmermann die Entscheidung der SPD im Regensburger Stadtrat, Norbert Hartl aus den ihm noch verbliebenen Gremien in den städtischen Tochtergesellschaften abzuberufen. Die CSU-Fraktion hatte Anfang September in einem Antrag nachdrücklich gefordert, die Entsendung Hartls, dem Beihilfe zur Bestechlichkeit zur Last gelegt wird, zu widerrufen und durch ein von der SPD-Fraktion neu zu benennendes Mitglied zu ersetzen.

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