Pressemitteilung

Kultur für alle: CSU-Fraktion bedauert die Ablehnung der Vereinfachung beim Vorschlagsverfahren des Kulturpreises

05. März 2018

Dr. Astrid Freudenstein, CSU-Stadträtin, bedauert, dass der Vereinfachungsvorschlag ihrer Fraktion bezüglich der Vorschlagsmodalitäten für den städtischen Kulturpreis sowie den Kulturförderpreis im zuständigen Kulturausschuss abgelehnt wurde. „Kultur ist für alle da und sollte auch für alle erlebbar und gestaltbar sein. Deshalb wollte die CSU eine wesentliche Vereinfachung in das Verfahren bringen. Nürnberg wäre hier mit einem Online-Formular, mit dem man mögliche Kulturpreisträger vorschlagen kann, beispielhaft“, so die CSU-Frau.

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Stellungnahme des CSU-Fraktionsvorsitzenden zur Eröffnungsentscheidung des Landgerichts im Fall des suspendierten Regensburger Oberbürgermeisters Joachim Wolbergs

01. März 2018

Die CSU-Fraktion respektiert die Eröffnungsentscheidung des Landgerichts im Fall Joachim Wolbergs mit einer geänderten Anklage und der Aufhebung der Haftbefehle. Die juristische Aufarbeitung des Falles mit den Straftatbeständen der Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung und des Verstoßes gegen das Parteiengesetz ist beim Landgericht in den richtigen Händen. Eine öffentliche Verhandlung dient insbesondere auch der Befriedung der Stadtgesellschaft.

Die Einschätzung der Regierung der Oberpfalz, die bei der Vergabe der Nibelungenkaserne deutliche Mängel festgestellt hat, bleibt dennoch weiter im Raum. Die Vergabe ist nicht korrekt abgelaufen und daher aus Sicht der CSU-Fraktion weiterhin fragwürdig.

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CSU-Stadträte am Bürgertelefon

26. Februar 2018

Am heutigen Montag, 26.2.2018, sind am CSU-Bürgertelefon Stadträtin Brigitte Schlee und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Erich Tahedl für die Anliegen der Regensburger Bürgerinnen und Bürger da. Erreichbar sind sie von 16.00-17.00 Uhr unter 0941/507-1054.

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Informationsveranstaltung über den geplanten DITIB-Moscheebau

20. Februar 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:
Die CSU-Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung auf, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Regensburg in einer offenen Veranstaltung über den geplanten Moscheebau der DITIB zu informieren.

Begründung:
Nicht die Moschee per se ist integrationsfeindlich, sondern
a) der fehlende Dialog im Vorfeld - hier geht es um Integration durch Kommunikation – und
b) die Häufung muslimischer Gebetshäuser im Osten. Dort bilden sich Ghettos, so dass die Integration der Muslime in die Gesellschaft nicht funktionieren kann.

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Anfrage zum Bau der DITIB-Moschee

08. Februar 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die türkische Gemeinde in Regensburg ist groß, bedingt durch die Zahl der hier lebenden türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Die muslimischen Angehörigen der DITIB-Gemeinde treffen sich derzeit noch am Rande der Regensburger Altstadt unter beengten Verhältnissen. Daher gab es vor Jahren den Versuch einer Neuorientierung, der schließlich im Erwerb eines Grundstücks im Regensburger Osten mündete.

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Rege Bürgerbeteiligung bei CSU-Ortsbegehung zu RKK – ZOB – Stadtbahn / Planungsstillstand muss beendet werden

07. Februar 2018

Nach Meinung der CSU wie auch der Teilnehmer müsse der Planungsstillstand endlich ein Ende haben. „Regensburgs Infrastruktur muss zukunftsfähig bleiben“, so das Fazit der Ortsbegehung. Fraktionsvorsitzender Zimmermann wiederholte die Forderungen der CSU-Fraktion nach einer Entkoppelung von RKK und ZOB. Des Weiteren müsse das Grundstück Keplerareal gekauft werden, da dies in jedem Fall für die Stadtreparatur nötig sei. Zum Thema ÖPNV sagte er, dass zum jetzigen Zeitpunkt Personal für die ÖPNV-Planung eingestellt werden müsse.

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Verdichtete Bebauung am Brandlberg: CSU-Fraktion lädt zur Informationsveranstaltung ein

06. Februar 2018

Fragen rund um die verdichtete Bebauung am Brandlberg werden heute Abend von der CSU-Fraktion beantwortet. Auch Themen wie Verkehrsaufkommen, Verkehrsanbindung, Ausbau Haidhofweg, Kunstrasenplatz, ein weiteres Baugebiet Brandlberg 2, Nahversorger, Kinderhaus, Spielplätze und andere Bürgerfragen werden angesprochen.

Neben Stadtplanungsreferentin Christine Schimpfermann stehen Dr. Thomas Rosenkranz, Vorstandsmitglied des Immobilien Zentrums Regensburg, CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Josef Zimmermann, der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Erich Tahedl und Stadtrat Markus Jobst, Vorsitzender des CSU-Ortsverbands Konradsiedlung-Wutzlhofen, Rede und Antwort.

Beginn ist 19.00 Uhr im BSC-Sportheim.

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RKK - ZOB - Stadtbahn: CSU-Ortsbegehung an den neuralgischen Punkten

03. Februar 2018

Bei der heutigen Ortsbegehung der CSU-Fraktion gemeinsam mit dem CSU-Ortsverband Altstadt konnten sich viele interessierte Bürgerinnen und Bürger ein Bild vor Ort zur Planungssituation von RKK, ZOB und Stadtbahn machen. Nach Meinung der CSU, und auch vieler Bürger, muss der Planungsstillstand endlich ein Ende haben. Regensburgs Infrastruktur muss zukunftsfähig bleiben.

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CSU-Fraktion lädt zur Ortsbegehung RKK / ZOB ein

01. Februar 2018

Wir laden herzlich zur Ortsbegehung am 3. Februar ein!

Die Themen RKK - ZOB - Stadtbahn brennen vielen Bürgerinnen und Bürgern auf den Nägeln. Der Planungsstillstand muss beendet werden. Damit Sie sich selbst ein Bild machen können von diesen wichtigen Zukunftsprojekten für Regensburg, möchten wir Ihnen die Lage vor Ort erläutern.

Ihre Ansprechpartner:
Alexander Schoeppe, Ortsvorsitzender
Dr. Josef Zimmermann, Fraktionsvorsitzender
Michael Lehner, Stadtrat
Dr. Astrid Freudenstein, Stadträtin
Bernadette Dechant, Stadträtin
Ellen Bogner, Stadträtin

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