Die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird ersucht, im Jahr 2018 eine repräsentative Befragung der Regensburger Bürgerinnen und Bürger in Auftrag zu geben und dies alle drei Jahre zu wiederholen. Die Befragung umfasst die Themen Wohnen, Arbeit, Verkehr, Umwelt, Soziales, Kultur und Sport - je nach aktueller Situation sind zusätzlich Schwerpunktsetzungen zu Aspekten wie Integration, Jugend oder Inklusion erwünscht. Die Ergebnisse sollen als Entscheidungshilfe für künftige Planungen dienen.

Begründung:

In vielen deutschen Städten sind regelmäßige Befragungen ihrer Bürgerinnen und Bürger längst Standard. Ziel ist die Versorgung des Stadtrats und der Stadtverwaltung mit belastbaren Informationen zur Lebenswirklichkeit der Stadtbevölkerung.

Solche Befragungen dienen auch dem Austausch zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung und sind daher ein wesentliches Element einer modernen Bürgerbeteiligung. Als eine der ersten Städte hat Nürnberg 1971 repräsentative Bürgerbefragungen eingeführt. In Regensburg wurden bisher nur zweimal solche Umfragen durchgeführt, nämliche 1973 und 1996. Seitdem gab es Befragungen stets nur punktuell und zu einem bestimmten Thema. Zuletzt hat die Stadt Bamberg vor wenigen Monaten eine Bürgerbefragung gestartet. Dort wurden 5000 Fragebögen verschickt.

Die Regensburger Bürgerbefragung soll von neutraler Stelle konzipiert und durchgeführt werden, etwa von der Ostbayerischen Technischen Hochschule, von der Universität Regensburg oder von einem unabhängigen Institut.

Die zu befragenden Bürgerinnen und Bürger sind nach wissenschaftlichen Kriterien auszuwählen und die Ergebnisse professionell auszuwerten. Das Amt für Stadtentwicklung mit seiner Abteilung Statistik soll dabei einbezogen werden.

Um Entwicklungen frühzeitig erkennen zu können, wird die Befragung in Abständen von drei Jahren wiederholt. Die Ergebnisse werden veröffentlicht. Als rechtliche Grundlage erlässt die Stadt Regensburg eine entsprechende Satzung.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.-Ing. Josef Zimmermann

Fraktionsvorsitzender / Stadtrat

 

Initiative:

Dr. Astrid Freudenstein

Stadträtin