Antrag

Informationsveranstaltung über den geplanten DITIB-Moscheebau

20. Februar 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:
Die CSU-Stadtratsfraktion fordert die Verwaltung auf, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Regensburg in einer offenen Veranstaltung über den geplanten Moscheebau der DITIB zu informieren.

Antrag

Dringlichkeitsantrag zur Erneuerung des städtischen Krematoriums

18. Januar 2018

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Dringlichkeitsantrag:

Die Verwaltung wird aufgefordert, den Beschluss der Planung der Erneuerung der Rauchgasanlagen im Krematorium Regensburg aufzuheben und eine Machbarkeitsuntersuchung unter Einbeziehung mehrerer in Frage kommender Anlagenbauer für eine komplette Erneuerung der Anlagen (Öfen, Rauchgasanlagen etc.) in Auftrag zu geben.

Antrag

Fragenkatalog zum städtischen Krematorium

07. Dezember 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird aufgefordert, dem Stadtrat die Einnahmen und Ausgaben der Abteilung Bestattungswesen und hier noch einmal gesondert die des städtischen Krematoriums und der Friedhofsverwaltung der vergangenen fünf Jahre zeitnah und detailliert offenzulegen. Außerdem sollen die folgenden Fragen zeitnah schriftlich beantwortet werden. Wir legen Wert auf die Feststellung, dass es der CSU-Fraktion bei der Aufarbeitung der Vorfälle um das städtische Krematorium nicht allein um eine rechtliche Einordnung geht. In diesem sensiblen Bereich, bei der Bestattung von Toten, sowie bei der Führung von Mitarbeitern geht es um das Ansehen der Stadt Regensburg als Dienstleister und als Arbeitgeber.

Antrag

Mehr Transparenz bei städtischen Verträgen: Kenntnisnahme von Vertragsentwürfen durch den Stadtrat

27. November 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Alle Verträge, die die Stadt Regensburg mit Dritten abzuschließen beabsichtigt und die in die Zuständigkeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse fallen, werden künftig als Entwurf und damit transparent zusammen mit der Beschlussvorlage dem Stadtrat und seiner Ausschüsse vor Beschlussfassung und Abschluss des Vertrages zur Kenntnis gegeben.

Antrag

Ergänzungsantrag zum TOP 11 (Prüfung des Vertrags mit der Fa. Purendure Event GmbH & Co. KG bzgl. der Durchführung der Triathlon Veranstaltung „Challenge Regensburg“ in Bezug auf eine mögliche Dienstpflichtverletzung des Oberbürgermeisters)

16. November 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt zu TOP 11 der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Sport und Freizeit am 16. November 2017 folgenden

Ergänzungsantrag:

Der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 29.09.2017 zum Thema „Prüfung des Vertrags mit der Fa. Purendure Event GmbH & Co. KG bzgl. der Durchführung der Triathlon Veranstaltung „Challenge Regensburg“ in Bezug auf eine mögliche Dienstpflichtverletzung des Oberbürgermeisters und hilfsweise Konkretisierung des Vertrages“ wird wie folgt erweitert:

Antrag

Repräsentative Befragung der Regensburger Bürgerinnen und Bürger im dreijährigen Turnus

15. November 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird ersucht, im Jahr 2018 eine repräsentative Befragung der Regensburger Bürgerinnen und Bürger in Auftrag zu geben und dies alle drei Jahre zu wiederholen. Die Befragung umfasst die Themen Wohnen, Arbeit, Verkehr, Umwelt, Soziales, Kultur und Sport - je nach aktueller Situation sind zusätzlich Schwerpunktsetzungen zu Aspekten wie Integration, Jugend oder Inklusion erwünscht. Die Ergebnisse sollen als Entscheidungshilfe für künftige Planungen dienen.

Antrag

Verbesserung der Parksituation bei Fußballspielen des SSV Jahn; Continental-Arena als Mobilitätsdrehscheibe mit Parkhaus, Carsharing und Fahrradverleihstation

13. November 2017

Da die bei der Continental-Arena vorgehaltenen Parkplätze bei weitem für die Besucher von Spielen des SSV Jahn nicht ausreichen und zudem nach dem Leitbild „Energie und Klima“ Mobilitätsdrehscheiben mit Carsharing- und Fahrradverleih- Angeboten geschaffen werden sollen, stellt die CSU-Fraktion folgende

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