Anfrage

Fehlender Müllbehälter an der Bushaltestelle Keilberg

25. September 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

mehrere Busfahrgäste haben Fraktionsmitglieder darauf hingewiesen und zugleich beklagt, dass an der Haltestelle, Keilberg,  der Linie 8 stadtauswärts seit mehreren Wochen kein Müllbehälter mehr vorhanden ist. Ich bitte Sie daher, einen entsprechenden Behälter wieder an der alten Stelle anbringen zu lassen.

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Geschwindigkeitsmessung in der Isonzostraße

24. September 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Anwohner der Isonzostraße haben uns berichtet, dass immer mehr Pkw aus Richtung Brandenburger Straße kommend mit hoher Geschwindigkeit durch die Isonzostraße weiter Richtung Dolomitenstraße/Sandgasse fahren, da die Brandenburger Straße/Isonzostraße an der Einmündung der Karpatenstraße vorfahrtsberechtigt ist.

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Verpachtete Flächen an Landwirte

14. August 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

da die CSU-Fraktion immer wieder in Kontakt zu den regionalen Landwirten und ihren Betrieben steht und auch von diesen auf ihre aktuelle Situation sowie deren Sorgen und Nöte angesprochen wird, möchten wir gerne Auskunft zum aktuellen Stand der verpachteten Flächen.

Konkret stellt sich uns die Frage, wie viel Fläche die Stadt derzeit im Stadtgebiet und außerhalb an Landwirte verpachtet hat und welche Laufzeit die Verträge haben? Wir bitten zudem um eine Probeaufschlüsselung, wo sich diese verpachteten Flächen befinden und welche Auflagen die Stadt hinsichtlich des Einsatzes von Pflanzenschutzmitteln macht?

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Übertritts- und Ausbildungsquoten von Migrantenkindern

13. August 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

wir bitten um Auskunft zu folgenden Punkten:

Wie hoch sind die Übertrittsquoten von Kindern aus Migrantenfamilien oder von Kindern anerkannter Asylbewerber in den einzelnen Schulsprengeln?

Wie sieht es mit der Ausbildungsquote aus?

Wie viele junge Menschen dieser Zielgruppen schließen eine Ausbildung erfolgreich ab bzw. wie viele brechen ab?

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Seniorenwerkstatt: aktueller Stand

25. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

vermehrt erreichen uns Nachfragen von älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern, die ihre lieb gewordene Nutzung der früheren Seniorenwerkstatt wieder aufnehmen möchten. Daher interessiert uns der aktuelle Stand der Entwicklung dieser beliebten Einrichtung. Der Stadtrat hat am 26.01.2017 beschlossen, für die Weiterentwicklung des Treffpunkts Seniorenbüro dezentral ein Aktivzentrum mit Seniorenwerkstatt zu schaffen; dabei soll der Grundgedanke der Quartiersarbeit berücksichtigt werden. Als Örtlichkeit wurde der Theodor-Heuss-Platz 4 ausgewählt und soll entsprechend der Nutzungsanforderungen vorbereitet werden. Wir bitten um Auskunft über den aktuellen Stand der Entwicklung dieses Objekts und über den voraussichtlichen Zeitpunkt der Eröffnung.  

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Abteilung Willkommenskultur und Integration

25. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

im Zuge der neuen Stellenschaffungen, die das Amt für Integration und Migration mit der Abteilung Willkommenskultur und Integration betreffen, bitten wir um eine detaillierte Beschreibung der Aufgaben dieser Abteilung, aus der schlüssig hervorgeht, wozu die neu geplanten Stellen benötigt werden. Des Weiteren ersuchen wir um eine Aufschlüsselung, wie viele Tarifbeschäftigte und Beamte dort tätig sind und wie die Kostenaufteilung für diese Abteilung zwischen Kommune und Freistaat geregelt ist.

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Hinweistafel für das Burgensemble in Graß

18. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

in einem Schreiben vom 4. Juli 2016 haben wir gebeten, eine Hinweistafel im Bereich der ehemaligen Burganlage im Stadtteil Graß anzubringen, um die Öffentlichkeit über das bestehende Burgensemble und die ehemalige Burgkapelle zu informieren. Am 1. Dezember 2016 haben sie uns mitgeteilt, dass es sinnvoll wäre, wenn sich das Kulturamt erst nach Abschluss der Sanierungsarbeiten mit diesem Anliegen auseinandersetzt. Nachdem die Außenfassade und der Innenraum der Kirche St. Michael mittlerweile saniert sind, bitten wir erneut, eine entsprechende Hinweistafel anzubringen.

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Gedenkveranstaltung zum 100-jährigen Ende des Ersten Weltkriegs

18. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

heuer jährt sich das Ende des Ersten Weltkriegs am 11.11.2018 zum hundertsten Mal. Diese Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts veränderte neben unzähligen persönlichen Schicksalen letztlich auch Europa. Fast 10 Millionen Soldaten fanden auf den Schlachtfeldern ihren Tod, weitere 20 Millionen wurden verwundet und trugen lebenslange Folgen für Leib und Seele davon. Der Erste Weltkrieg und dessen Aufarbeitung bereiteten auch den Boden für das Erstarken der Nationalsozialisten und deren Weg in die Apokalypse des Zweiten Weltkriegs. Wir möchten gerne wissen, ob im Zuge der Regensburger Gedenkkultur auch eine Veranstaltung zum Ende des Ersten Weltkriegs seitens der Stadt geplant ist.

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Bekanntgabe der Schülerzahlen

18. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

unseres Wissens war es seit 2012 bisher üblich, jährlich die zu erwartenden Schülerzahlen für das jeweils neu beginnende Schuljahr bekannt zu geben. Nun wird diese Information nicht mehr veröffentlicht. Es ist nicht nachvollziehbar, warum sich dies gerade nach der Einrichtung eines eigenen Schulreferats nicht mehr darstellen lässt. Wir bitten um Ihre Erläuterung.
 

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Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur

18. Juli 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

aus dem „Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur“ des Bundes stehen rund 293 Millionen Euro für den Freistaat Bayern zur Verfügung. Damit werden bayernweit 620 Projekte bezuschusst.

Wie viele Regensburger Schulen profitieren von diesem Programm?
Welche Infrastrukturmaßnahmen werden konkret durchgeführt?

Wir bitten um entsprechende Darstellung des Sachverhalts.

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