CSU Stadtratsfraktion Regensburg

Finden Sie hier die aktuellsten Anträge und Nachrichten der CSU Stadtratsfraktion Regensburg.

Pressespiegel

Rechtsamts-Posten: CSU will Untersuchung

24. Mai 2017

In der Diskussion um die Vergabe eines Postens im Rechtsamt an den Schwiegersohn von Freie-Wähler-Stadtrat Ludwig Artinger hat die CSU-Stadtratsfraktion jetzt die Regierung der Oberpfalz eingeschaltet. In einem Schreiben an Regierungspräsident Axel Bartelt bittet die CSU-Fraktion um Prüfung, ob der Personalausschuss tatsächlich ordnungsgemäß informiert worden ist.

„Es geht uns dabei nicht um die Person des neuen Rechtsamtsleiters, sondern um saubere und nachvollziehbare Verwaltungsabläufe“, betont Fraktionsvorsitzender Dr. Josef Zimmermann.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/rechtsamts-posten-csu-will-untersuchung-21179-art1523038.html

Antrag

Verstärkung von Sicherheitsmaßnahmen auf der Regensburger Dult

23. Mai 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Das räumliche Umfeld der Dult soll künftig per Videoüberwachung sicherer werden. Bei der Herbstdult 2017 sollen deshalb erstmals Kameras zur Vorbeugung und Aufklärung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten installiert werden. Außerdem sollen zusätzliche Maßnahmen zum Schutz und für die Sicherheit der betroffenen Anwohner und Geschäftsleute in Stadtamhof, in der Altstadt und in Steinweg auf den Weg gebracht und dafür ggf. die städtische Dultverordnung ergänzt werden.

Pressemitteilung

Eberwein fordert weitere Anstrengungen, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen

19. Mai 2017

Bei einer Podiumsdiskussion der Sozialen Initiativen zum Thema "Angemessene Mieten für alle" machte der stellvertretende CSU-Fraktionsvorsitzende Jürgen Eberwein deutlich, dass weiterhin enorme Anstrengungen erforderlich seien, um ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Dabei müsse darauf geachtet werden, dass neben den öffentlich geförderten Wohnungen auch solche für Normalverdiener, alleinerziehende Berufstätige und junge Familien entstehen. Der Fokus dürfe nicht nur auf Sozialwohnungen liegen.

Pressemitteilung

Radfahren wird sicherer / CSU-Fraktion setzt sich erfolgreich für Verbreiterung der Mattinger Straße ein

18. Mai 2017

Eine Fahrbahnverbreiterung auf 7 Metern ist nun bei der Mattinger Straße auf Höhe der unübersichtlichen Kurve im Bereich der Sinzinger Eisenbahnbrücke im Rahmen der Bauarbeiten zur Geh- und Radwegbrücke vorgesehen. Die CSU-Fraktion hatte sich bereits letztes Jahr in einem Prüfungsantrag für diese Maßnahme eingesetzt.

Der Antrag geht auf die Initiative der CSU-Stadträte Dr. Franz Rieger MdL, Ellen Bogner, Dagmar Schmidl sowie des stellvertretenden CSU-Ortsvorsitzenden von Oberisling-Leoprechting, Wolfgang Kerzel, zurück und wird nun aufgrund eines einstimmigen Beschlusses des Planungsausschusses umgesetzt.

Pressespiegel

Radfahren wird sicherer / CSU-Fraktion setzt sich erfolgreich für Verbreiterung der Mattinger Straße ein

18. Mai 2017

Eine Fahrbahnverbreiterung auf sieben Meter ist nun bei der Mattinger Straße auf Höhe der unübersichtlichen Kurve im Bereich der Sinzinger Eisenbahnbrücke im Rahmen der Bauarbeiten zur Geh- und Radwegbrücke vorgesehen.

Stadträtin Dagmar Schmidl betont, dass es einerseits für Radfahrer sehr erfreulich sei, dass diese gefährliche Stelle entschärft wird, aber auch der motorisierte Verkehr davon profitieren werde, insbesondere landwirtschaftliche Fahrzeuge. Nachdem der Baubeginn voraussichtlich erst 2020 sein wird, wurde den Antragstellern auf Nachfrage zugesichert, man werde Fahrradschutzstreifen oder einen Verkehrsspiegel als Zwischenmaßnahmen prüfen.

Zum Artikel: Radfahren wird sicherer / CSU-Fraktion setzt sich erfolgreich für Verbreiterung der Mattinger Straße ein

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