CSU Stadtratsfraktion Regensburg

Finden Sie hier die aktuellsten Anträge und Nachrichten der CSU Stadtratsfraktion Regensburg.

Pressespiegel

Unterislinger Weg - CSU-Stadtratsfraktion stellt entsprechenden Antrag

13. Januar 2019

CSU-Stadträtin Dagmar Schmidl setzt sich zusammen mit ihren Fraktionskollegen Dr. Armin Gugau und Hans Renter für die Verbesserung der Verkehrssituation am Unterislinger Weg ein. Ein entsprechender Antrag wurde seitens der CSU-Stadtratsfraktion Regensburg gestellt.

Zum Artikel: https://www.wochenblatt.de/polizei/regensburg/artikel/271564/csu-fraktion-setzt-sich-fuer-eine-verbesserung-der-verkehrssituation-am-unterislinger-weg-ein

Antrag

Zweckentfremdung von Wohnraum bekämpfen

18. Dezember 2018

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgende
Anträge:
 
1. Die Stadtverwaltung möge berichten,
a. wieviel Wohnungen im Stadtgebiet in der aktuellen Stadtratsperiode in Gewerbeeinheiten und Ferienwohnungen umgewandelt wurden,
b. wieviel neue Wohnungen und insb. Sozialwohnungen in dieser Zeit geschaffen wurden,
c. welche Voraussetzungen für den Erlass einer Zweckentfremdungssatzung bei Wohnraum - entsprechend der Satzung in München – bestehen und mit welchen Folgen eine solche Satzung verbunden wäre.

2. Die Stadtverwaltung möge prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Zweckentfremdungssatzung auch in Regensburg vorliegen.

3. Für diesen Fall wird die Verwaltung beauftragt, eine entsprechende Satzung nach dem ZwEWG zu erstellen und dem Stadtrat zur Abstimmung vorzulegen.

 
Begründung:
Wie in anderen Großstädten auch, ist der Wohnungsmarkt in Regensburg bekanntlich seit Jahren äußerst angespannt.

Antrag

Verbesserung der Verkehrssituation am Unterislinger Weg

14. Dezember 2018


Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die CSU-Fraktion b e a n t r a g t * ,

zu prüfen, wie die Verkehrssituation am Unterislinger Weg verbessert werden kann.

Begründung:

1. Unterislinger Weg stadteinwärts
Verkehrsteilnehmer aus Oberisling und Umgebung stellen fest, dass sich gerade morgens im Berufsverkehr stadteinwärts ein erheblicher Rückstau auf dem Unterislinger Weg bildet, verbunden mit einer oft langen Wartezeit, um von der Rauberstraße in den Unterislinger Weg einbiegen zu können.

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