Pressespiegel
24. Januar 2019
Die Fraktionen der CSU im Regensburger Kreistag und Stadtrat haben sich zu einer gemeinsamen Fraktionssitzung getroffen. Schwerpunkte waren die beiden Themen Mobilität und Wohnen. Zum öffentlichen Personennahverkehr haben die beiden Fraktionen einen gemeinsamen Antrag beschlossen. Die Region Regensburg soll Modellregion beim 365-Euro-Jahresticket werden. Die Fraktionen waren sich einig, dass dieses Ticket neue und wichtige Impulse für den Nahverkehr im Raum Regensburg bringen wird.
Zum Artikel: https://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/365-euro-ticket-fuer-regensburg-21179-art1742279.html
Pressespiegel
23. Januar 2019
Der Antrag der CSU Stadtratsfraktion vom 17.12.2018 wurde vertagt. " Das Thema befinde sich gerade in der Abstimmung. Eine Vorlage werde es im Frühjahr geben, kündigte Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer während der Ausschusssitzung am Dienstag an. Das war ihre Antwort auf einen Vorstoß der CSU: Die Fraktion wollte nicht nur aktuelle Zahlen zu Ferienwohnungen in Regensburg sehen, sondern auch wissen, welche Konsequenzen eine Zweckentfremdungssatzung für Regensburg hätte und ob Voraussetzungen für den Erlass erfüllt sind. In diesem Fall hätte die CSU die Verwaltung am liebsten gleich noch mit der Erstellung der Satzung beauftragt. Aber daraus wurde nichts: Mit dem Verweis auf die noch anstehende Vorlage wurde der Antrag vertagt. "
Zum Artikel: https://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/wohnraum-csu-blitzt-ab-21179-art1741948.html
Anfrage
23. Januar 2019
Stellungnahme bzgl. Einhaltung der Vergabevorgaben bei der Bebauung des Nibelungenareals
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
die CSU-Fraktion bittet um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wurden bei der Realisierung des Nibelungenareals die Vorgaben der Vergabe (insb. die Vorgaben der Nebenkosten) eingehalten?
2. Werden die Vergabevorgaben überwacht? Wenn ja, von welcher Stelle?
3. Welche Auswirkungen haben Abweichungen/Verstöße von Vergabevorgaben? Gibt es hierzu Regularien?
Antrag
23. Januar 2019
Modellregion für ein 365 Euro- Jahresticket
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
1. Die Fraktionen im Stadtrat der Stadt Regensburg und im Kreistag des Landkreises Regensburg beantragen, dass sich Stadt und Landkreis Regensburg dafür einsetzen, dass die Region Regensburg, mit dem Verbundgebiet des RVV, Modellregion für die Einführung eines 365 € -Jahrestickets wird.
Dies bedeutet, dass der ÖPNV für 1 Euro pro Tag genutzt werden kann.
2. Die Verwaltungen berichten in den nächsten Sitzungen von Stadtrat und Kreistag welche Auswirkungen bei der Einführung eines solchen Tickets für den RVV zu erwarten sind und welche finanziellen Belastungen auf Stadt und Landkreis Regensburg zu kommen werden.
Anfrage
22. Januar 2019
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
die CSU-Fraktion bittet um Mitteilung, wie der Stand bzgl. Ausbau/Bau Kinderhort bzw. Ferienbetreuungsangebote für Schulkinder (insb. Ganztagsschule) der Grundschule Burgweinting ist.
