Pressespiegel

Merkel wirbt um das Vertrauen der Bürger: Die Kanzlerin stellt innere Sicherheit und soziale Themen in den Fokus ihrer Rede in Regensburg.

20. September 2017

Bei ihrem Wahlkampfauftritt auf dem Domplatz sagte die Bundeskanzlerin, dass sich die Ereignisse vom Herbst 2015, als die Flüchtlingskrise auf dem Höhepunkt war, „nicht wiederholen werden“. Die Bundesregierung habe die Lehren gezogen, erklärte die Kanzlerin und verwies auf den Flüchtlingspakt mit Ankara. „Das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei ist richtig“, sagte Merkel. Es sei ein wichtiger Ansatz, um illegale Migration zu reduzieren und zu stoppen. Daneben nannte sie die Minimierung von Fluchtgründen und Hilfen vor Ort als Ziele ihrer Politik.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-land/bundestagswahl-2017-nachrichten/merkel-wirbt-um-das-vertrauen-der-buerger-23486-art1563492.html

Pressespiegel

Maßnahmenbündel für mehr Familienfreundlichkeit: Regensburger CSU-Fraktion will die Dult attraktiver für Familien machen

19. September 2017

Die Regensburger Dulten sollen nach dem Willen der CSU-Stadtratsfraktion wieder attraktiver für Familien mit Kindern werden.
"Für viele Regensburger Familien ist ein Dultbesuch einfach zu teuer, außerdem gibt es zu wenig günstige Angebote speziell für Kinder", sagt Stadträtin Dr. Astrid Freudenstein. Ihre Fraktion verlangt deshalb ein ganzes Maßnahmenbündel, um den Charakter der Volksfeste als Familiendulten zu bewahren.

Zum Artikel: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Regensburger-CSU-Fraktion-will-die-Dult-attraktiver-fuer-Familien-machen;art1172,470897

Pressespiegel

CSU will Hartl weitere Posten nehmen: Nach der Anklageerhebung gegen den Regensburger Stadtrat fordert die Opposition dessen Abberufung aus Aufsichtsgremien.

12. September 2017

„Unerträglich“ ist vor allem für die Opposition im Regensburger Stadtrat, dass der in die Korruptionsaffäre verstrickte ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Hartl nach wie vor an seinem Stadtratsmandat festhält. Forderungen der CSU nach einem kompletten Rückzug Hartls aus der Kommunalpolitik verhallten bislang. Jetzt setzt die CSU-Stadtratsfraktion den Hebel woanders an: Sie beantragt die Abberufung Hartls aus Aufsichtsratsgremien städtischer Tochtergesellschaften und aus dem Sparkassen-Verwaltungsrat.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/csu-will-hartl-weitere-posten-nehmen-21179-art1561542.html

Pressespiegel

CSU fordert Hartls Ausschluss aus Gremien

12. September 2017

Die Regensburger CSU-Rathausfraktion strebt den Ausschluss des Stadtrats Norbert Hartl aus sämtlichen Aufsichtsratsgremien an. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion nun gestellt. Wegen seiner Verwicklung in die Regensburger Korruptionsaffäre hat die Staatsanwaltschaft Ende Juli Anklage gegen den früheren SPD-Fraktionschef Hartl erhoben.

Zum Artikel: http://www.sueddeutsche.de/bayern/korruptionsaffaere-csu-fordert-hartls-ausschluss-aus-gremien-1.3663731

Pressespiegel

Wieder Durchsuchungen im Krematorium

08. September 2017

CSU-Stadtrat Markus Jobst, Sprecher der CSU im Umweltausschuss, fordert Aufklärung. Bereits im Mai hatte er eine Anfrage dazu an die Stadt gestellt. Diese ergab, dass die Grenzwerte erhöht waren und zwei Öfen Probleme bereiteten. "Die Gesundheit der Mitarbeiter darf auf keinen Fall gefährdet werden", fordert Jobst.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/mediabox/regensburg/wieder-durchsuchungen-im-krematorium-23170-art1560217.html

Pressespiegel

Challenge: Flop oder Erfolgsstory?: Die Veranstaltung ist das Geld der Stadt Regensburg nicht wert, sagt die CSU.

16. August 2017

Die CSU-Fraktion im Regensburger Stadtrat fordert ein Ende der Unterstützung für den Ultra-Triathlon Challenge durch die Stadt. Die Verwaltung solle prüfen, inwieweit es möglich sei, den Vertrag mit der Firma Purendure sofort zu beenden, und auf den Veranstalter einwirken, in den nächsten Jahren keinen Challenge mehr zu organisieren. Der Wettbewerb müsse als „Flop“ betrachtet werden.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/csu-fordert-das-ende-der-challenge-21179-art1552470.html

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Finanzierung: Regensburger CSU fordert sofortiges Ende der Challenge

15. August 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt die sofortige Beendigung der Challenge und der damit verbundenen finanziellen Unterstützung der Purendure Event GmbH & Co. KG durch die Stadt Regensburg.

"Nach dem Ende des Ironman in Regensburg müssen wir nun nach dem ausbleibenden Erfolg der Challenge erkennen, dass in Regensburg ein erfolgreicher Triathlon nicht möglich ist. Auch eine wohlhabende Stadt wie Regensburg kann sich den Erfolg nicht erkaufen", so der Fraktionsvorsitzende Dr. Josef Zimmermann. Der Sprecher im der CSU im Sportausschuss, Jürgen Eberwein, ergänzt: "Die Belastungen der Bevölkerung in Sommermonaten ist durch viele Events enorm, im Fall der Challenge stehen Nutzen und Aufwand in keinem Verhältnis."

Zum Artikel: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Regensburger-CSU-fordert-sofortiges-Ende-der-Challenge;art1172,464052

Pressespiegel

Spendenaffäre: 'SPD handelt verantwortungslos, Angeklagter Hartl bleibt in wichtigen Ämtern'

29. Juli 2017

Auch am Tag der Anklage versuche die Regensburger SPD, die Spendenaffäre auf Joachim Wolbergs und Norbert Hartl abzuwälzen. "Es kann langgedienten und erfahrenen SPD-Mitgliedern wie Bürgermeisterin Maltz-Schwarzfischer und der Landtagsabgeordneten Wild nicht entgangen sein, dass im Wahlkampf 2014 auf einmal alles finanziell machbar war. Trotzdem hat wohl niemand gefragt und auch jetzt ist in der Regensburger SPD niemand zu echter Aufarbeitung bereit, von Konsequenzen ganz zu schweigen." so der stellvertretende Kreisvorsitzende und Stadtrat Michael Lehner. Dr. Astrid Freudenstein ergänzt: "Die SPD in Bund und Land ist weiter. Im Bund hat man vorsorglich die gesetzlich geforderte Strafzahlung des dreifachen Betrages beim Bundestagspräsidenten hinterlegt." Ebenso der CSU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Dr. Franz Rieger: "In Bayern hat ja erst der SPD-Landesschatzmeister die Ermittlungen überhaupt in Gang gebracht. In der SPD Regensburg ist im Jahr seit Aufnahme der Ermittlungen gar nichts passiert."

Zum Artikel: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/CSU-SPD-handelt-verantwortungslos-Angeklagter-Hartl-bleibt-in-wichtigen-Aemtern-;art1172,460261#

Pressespiegel

Neues Wohnquartier im Stadtosten - Auf dem 150 000 Quadratmeter großen Areal der Prinz-Leopold-Kaserne entstehen Wohnungen und Gewerbe.

27. Juli 2017

Bernadette Dechant, CSU-Stadträtin für den Südosten, erwartet, dass bezahlbarer Wohnraum für alle gebaut wird. Sie wünscht sich „eine vernünftige urbane Entwicklung, das heißt kleine Geschäfte, einen Bäcker, einen Metzger, eine Post, eine Kita, einen Arzt und was man sonst so braucht“.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/neues-wohnquartier-im-stadtosten-21179-art1545370.html

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