CSU Stadtratsfraktion Regensburg

Finden Sie hier die aktuellsten Anträge und Nachrichten der CSU Stadtratsfraktion Regensburg.

Antrag

Neubesetzung Aufsichtsräte; Neubesetzung Verbandsrat Zweckverband Sparkasse

07. September 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt zur Behandlung in den zuständigen Gremien des Stadtrates folgenden

Antrag:

1. Die Entsendung von Herrn Norbert Hartl in nachstehenden Gremien wird widerrufen und durch ein von der SPD-Fraktion zu benennendes Mitglied neu besetzt:

- Aufsichtsrat der Regensburg SeniorenStift gGmbH (RSG)
- Aufsichtsrat der Regensburger Energie- und Wasserversorgung AG (REWAG)
Gleichzeitig wird der Aufsichtsrat der REWAG gebeten, die Besetzung des Aufsichtsrats der Regensburg Netz GmbH entsprechend zu widerrufen.
-  Zweckverband der Sparkasse Regensburg
Gleichzeitig wird der Zweckverbandsrat der Sparkasse gebeten, die Entsendung in den Verwaltungsrat der Sparkasse zu widerrufen.

2. Die Verwaltung berichtet dem Stadtrat über den Vollzug der vorstehenden Beschlüsse bzw. berichtet über rechtliche Hürden, die den Vollzug behindern.

3. Die SPD-Fraktion wird gebeten, entsprechende personelle Vorschläge für die Neubesetzung zu machen.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Bayer. Staatsministerium des Inneren Gespräche hinsichtlich der Besetzung des Zweckverbandsrat und Verwaltungsrats der Sparkasse Regensburg zu führen, um ein Nachrücken der zweiten Bürgermeisterin Frau Maltz-Schwarzfischer auf die kraft Gesetz durch den Oberbürgermeister zu besetzenden Posten vor dem Hintergrund der Suspendierung zu ermöglichen.

Antrag

Grüngürtel Schwabelweis Nord; Bebauungsplan Nr. 210

05. September 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Es wird gebeten, die im rechtskräftigen Bebauungsplan Nummer 210 „Schwabelweis Nord“ festgesetzte öffentliche Grünanlage einschließlich Spielplatz, Bolzplatz und Spielwiese etc. heuer bzw. im Jahr 2018 entsprechend dem Investitionsprogramm 2016 bis 2018 (Haushaltsstelle 1.5809.9581) herzustellen.

Pressespiegel

Challenge: Flop oder Erfolgsstory?: Die Veranstaltung ist das Geld der Stadt Regensburg nicht wert, sagt die CSU.

16. August 2017

Die CSU-Fraktion im Regensburger Stadtrat fordert ein Ende der Unterstützung für den Ultra-Triathlon Challenge durch die Stadt. Die Verwaltung solle prüfen, inwieweit es möglich sei, den Vertrag mit der Firma Purendure sofort zu beenden, und auf den Veranstalter einwirken, in den nächsten Jahren keinen Challenge mehr zu organisieren. Der Wettbewerb müsse als „Flop“ betrachtet werden.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/csu-fordert-das-ende-der-challenge-21179-art1552470.html

Pressespiegel

Finanzierung: Regensburger CSU fordert sofortiges Ende der Challenge

15. August 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion beantragt die sofortige Beendigung der Challenge und der damit verbundenen finanziellen Unterstützung der Purendure Event GmbH & Co. KG durch die Stadt Regensburg.

"Nach dem Ende des Ironman in Regensburg müssen wir nun nach dem ausbleibenden Erfolg der Challenge erkennen, dass in Regensburg ein erfolgreicher Triathlon nicht möglich ist. Auch eine wohlhabende Stadt wie Regensburg kann sich den Erfolg nicht erkaufen", so der Fraktionsvorsitzende Dr. Josef Zimmermann. Der Sprecher im der CSU im Sportausschuss, Jürgen Eberwein, ergänzt: "Die Belastungen der Bevölkerung in Sommermonaten ist durch viele Events enorm, im Fall der Challenge stehen Nutzen und Aufwand in keinem Verhältnis."

Zum Artikel: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Regensburger-CSU-fordert-sofortiges-Ende-der-Challenge;art1172,464052

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