CSU Stadtratsfraktion Regensburg

Finden Sie hier die aktuellsten Anträge und Nachrichten der CSU Stadtratsfraktion Regensburg.

Pressespiegel

CSU will Hartl weitere Posten nehmen: Nach der Anklageerhebung gegen den Regensburger Stadtrat fordert die Opposition dessen Abberufung aus Aufsichtsgremien.

12. September 2017

„Unerträglich“ ist vor allem für die Opposition im Regensburger Stadtrat, dass der in die Korruptionsaffäre verstrickte ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Norbert Hartl nach wie vor an seinem Stadtratsmandat festhält. Forderungen der CSU nach einem kompletten Rückzug Hartls aus der Kommunalpolitik verhallten bislang. Jetzt setzt die CSU-Stadtratsfraktion den Hebel woanders an: Sie beantragt die Abberufung Hartls aus Aufsichtsratsgremien städtischer Tochtergesellschaften und aus dem Sparkassen-Verwaltungsrat.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/csu-will-hartl-weitere-posten-nehmen-21179-art1561542.html

Pressespiegel

CSU fordert Hartls Ausschluss aus Gremien

12. September 2017

Die Regensburger CSU-Rathausfraktion strebt den Ausschluss des Stadtrats Norbert Hartl aus sämtlichen Aufsichtsratsgremien an. Einen entsprechenden Antrag hat die Fraktion nun gestellt. Wegen seiner Verwicklung in die Regensburger Korruptionsaffäre hat die Staatsanwaltschaft Ende Juli Anklage gegen den früheren SPD-Fraktionschef Hartl erhoben.

Zum Artikel: http://www.sueddeutsche.de/bayern/korruptionsaffaere-csu-fordert-hartls-ausschluss-aus-gremien-1.3663731

Antrag

Förderung der Schwimmkompetenz zur Vermeidung von Badeunfällen: „Seepferdchen für alle“

11. September 2017

Aufgrund der bedauerlichen Berichte über Schwimmunfälle auch wieder in diesem Sommer stellt die CSU-Stadtratsfraktion folgenden

Antrag:

Die Verwaltung möge berichten, ob und inwieweit in der Stadt Regensburg die Erlangung der Schwimmkompetenz gerade für Kinder, Jugendliche und Flüchtlinge angeboten und gefördert wird sowie prüfen, ob Schwimmkurse für Bedürftige von der Stadt Regensburg im Zusammenwirken mit den Regensburger Badebetrieben und den Schwimmvereinen kostenlos angeboten oder jedenfalls bezuschusst werden können („Seepferdchen für alle“).

Anfrage

Schadstoffausstoß im Regensburger Krematorium

11. September 2017

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

laut dem Artikel „Krematorium: Betrieb illegal“ in der Ausgabe der Rundschau vom 06.09.2017 (Seite 7) hat ein Mitarbeiter des Regensburger Krematoriums Anzeige gegen zwei städtische Vorgesetzte gestellt. Laut Zeitungsbericht sei den Vorgesetzten bekannt, dass sich die Mitarbeiter aufgrund der defekten Ofenanlagen des Krematoriums ständig hoher Kohlenmonoxidbelastungen ausgesetzt wären. Die Vorgesetzten hätten diese Missstände nicht beseitigt und deshalb ihre Fürsorgepflicht verletzt.

Pressespiegel

Wieder Durchsuchungen im Krematorium

08. September 2017

CSU-Stadtrat Markus Jobst, Sprecher der CSU im Umweltausschuss, fordert Aufklärung. Bereits im Mai hatte er eine Anfrage dazu an die Stadt gestellt. Diese ergab, dass die Grenzwerte erhöht waren und zwei Öfen Probleme bereiteten. "Die Gesundheit der Mitarbeiter darf auf keinen Fall gefährdet werden", fordert Jobst.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/mediabox/regensburg/wieder-durchsuchungen-im-krematorium-23170-art1560217.html

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