CSU Stadtratsfraktion Regensburg

Finden Sie hier die aktuellsten Anträge und Nachrichten der CSU Stadtratsfraktion Regensburg.

Antrag

Dringlichkeitsantrag zur Erneuerung des städtischen Krematoriums

18. Januar 2018

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Dringlichkeitsantrag:

Die Verwaltung wird aufgefordert, den Beschluss der Planung der Erneuerung der Rauchgasanlagen im Krematorium Regensburg aufzuheben und eine Machbarkeitsuntersuchung unter Einbeziehung mehrerer in Frage kommender Anlagenbauer für eine komplette Erneuerung der Anlagen (Öfen, Rauchgasanlagen etc.) in Auftrag zu geben.

Pressemitteilung

CSU-Fraktion: „Erhebung der Straßenausbaubeiträge aussetzen“

18. Januar 2018

Die CSU-Fraktion fordert auf Initiative von Stadtrat Markus Jobst in einem Dringlichkeitsantrag den sofortigen Verzicht der Einziehung aktueller und künftiger Straßenausbaubeiträge seitens der Verwaltung bis zur endgültigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge durch den Landtag.

„Es ist davon auszugehen, dass der Abschaffungsbeschluss in den nächsten Wochen umgesetzt wird. Daher ist jetzt die Aussetzung der Beitragserhebung der richtige Schritt, um die Bürgerinnen und Bürger finanziell zu entlasten“, so Jobst.

Pressemitteilung

CSU-Fraktion will mehr Transparenz bei städtischen Verträgen

16. Januar 2018

In einem Antrag fordern die CSU-Stadträte Dagmar Schmidl, Hans Renter, Dr. Armin Gugau und Hermann Vanino als Anti-Korruptionsmaßnahme mehr Transparenz beim Abschluss städtischer Verträge. Alle Verträge, die die Stadt mit Dritten abschließen möchte und die in die Zuständigkeit des Stadtrats und seiner Ausschüsse fallen, sollen nach dem Willen der CSU-Fraktion als Entwurf transparent mit der Beschlussvorlage vor der Beschlussfassung und dem Abschluss des Vertrags den betreffenden Gremien zur Kenntnis gegeben werden.

Pressemitteilung

CSU-Fraktion verurteilt Gewalt gegen Regensburger Polizisten

15. Januar 2018

Wir verurteilen aufs Schärfste die gewalttätigen Angriffe, denen Polizisten in Regensburg am vergangenen Wochenende ausgesetzt waren. Die Einsatzkräfte, die uns schützen, verdienen unseren höchsten Respekt. "Die CSU-Fraktion wird sich dafür einsetzen, dass die Sicherheit in unserer Stadt gewahrt bleibt und Maßnahmen zur Ahndung und Verhinderung solcher Attacken ergriffen werden", so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Jürgen Eberwein.

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