CSU Stadtratsfraktion Regensburg

Finden Sie hier die aktuellsten Anträge und Nachrichten der CSU Stadtratsfraktion Regensburg.

Pressemitteilung

Zu Gast bei der Ahmadiyya Muslim Jamaat

16. Januar 2017

Stadträtin Berndatte Dechant besuchte gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Erich Tahedl den Neujahrsempfang der Ahmadiyya Muslim Jamaat Regensburg. Die Begegnung stand ganz im Zeichen des interreligiösen Dialogs und der Bemühungen um ein friedliches Zusammenleben, das den Ahmadiyya Muslim Jamaat ein großes Anliegen ist.

 

Pressemitteilung

Wolbergs und Hartl sind zur Belastung geworden: CSU dringt auf personelle Konsequenzen

21. Dezember 2016

Wolbergs ist längst zur Belastung geworden. Wenn Wolbergs meint, er könne erst zurücktreten, wenn er selbst von seiner Schuld überzeugt sei, dann täuscht er sich.
-Erstens wird dieser Zustand nicht eintreten, wenn ein Politiker offenbar gar nicht mehr in der Lage oder willens ist, die Realität wahrzunehmen.
-Zweitens treten Politiker nicht erst dann zurück, wenn sie das selbst wollen, sondern wenn die Öffentlichkeit und moralische Grundsätze es fordern.
-Drittens hat ein Politiker zurückzutreten, wenn offenkundig wird, wie er sein Amt erworben hat.

Pressespiegel

Vorwürfe wegen Mail: CSU legt nach

21. Dezember 2016

Die Regensburger CSU-Stadtratsfraktion fordert Oberbürgermeister Joachim Wolbergs und den SPD-Fraktionsvorsitzenden Norbert Hartl erneut zum Rücktritt auf. In einer Sondersitzung habe die CSU einen Grundsatzbeschluss gefasst, teilte die Fraktion am Mittwoch mit. Wolbergs und Hartl sollen „der vollen Verantwortung eines öffentlichen Mandats gerecht werden“ und „mit sofortiger Wirkung von ihren Ämtern zurücktreten“. Die Koalitionspartner der SPD hätten durch ihr „Schweigen und Verharmlosen“ des „SPD-Spendenskandals“ einen immer größer werdenden „Imageschaden für die Stadt“ mit zu verantworten.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/csu-hartl-und-ob-sollen-zuruecktreten-21179-art1467172.html

Pressemitteilung

CSU-Fraktion zeigt sich tief bestürzt über die Ereignisse in Berlin

19. Dezember 2016

Mit großer Betroffenheit und tiefer Trauer reagiert die CSU-Stadtratsfraktion auf die Ereignisse in Berlin. Die Nachricht erreichte die Fraktion am Montagabend gegen Ende ihrer Weihnachtsfeier. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und ihren Angehörigen. Wir hoffen und bangen mit den Familien der Verletzten. Die Tat lässt uns fassungslos zurück.

Anfrage

Erscheinungsbild und Aufenthaltsqualität des Alten Kornmarktes

05. Dezember 2016

Die CSU-Stadtratsfraktion stellt folgenden

Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein neues Parkraumkonzept für den Bereich des Alten Kornmarkts zu erstellen und Vorschläge zu unterbreiten, wie dessen Erscheinungsbild aufgewertet und die Aufenthaltsqualität dieses historisch bedeutsamen Platzes erhöht werden kann.

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