CSU Stadtratsfraktion Regensburg

Finden Sie hier die aktuellsten Anträge und Nachrichten der CSU Stadtratsfraktion Regensburg.

Pressespiegel

Christian Schlegl sagt über seine politischen Ziele, „man soll niemals nie sagen“ – und packt zur Nibelungen-Vergabe aus.

16. Februar 2017

MZ: Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ist seit vier Wochen in Haft. Fällt Regensburg jetzt in einen Dornröschenschlaf?

Schlegl: Ich hoffe nicht. Es ist vielleicht sogar eine Chance, eine Art Neustart zu machen. Ich sehe die Möglichkeit, dass wir eingefahrene Diskussionen neu führen. Seit der Nibelungenkasernen-Vergabe waren im Stadtrat die Fronten beim Thema Wohnbau verhärtet. Auch weil Oberbürgermeister Joachim Wolbergs es sehr persönlich genommen hat, dass wir die Vergabe torpediert haben.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/tretzel-wollte-alles-oder-nichts-21179-art1487878.html

Pressespiegel

CSU-Vorstoß für mehr Lebensqualität in der Innenstadt: Mit Mooswänden gegen den Feinstaub

16. Februar 2017
Die Regensburger CSU-Stadträte Hans Renter, Dagmar Schmidl und Dr. Armin Gugau setzen sich für eine zusätzliche Maßnahme ein, um eine weitere Reduzierung der schädlichen Feinstaubbelastung zu erreichen.

Feinstaub bedeutet nicht nur Schmutz auf den Straßen und Häusern, sondern ist zudem noch gesundheitsschädlich (zum Beispiel Risiko eines Schlaganfalls, Herzinfarkt oder Asthma). Die Stadträte stellten deshalb einen Antrag, ob Mooswände mit Feinstaub-Filterung zur Reduzierung der Feinstaubbelastung aufgestellt werden können und wo geeignete Flächen zur Aufstellung der Wände vorhanden wären. Denn jede Maßnahme zur Reduzierung der Feinstaubbelastung sei ein Beitrag zur Reduzierung des Gesundheitsrisikos und eine Verbesserung der Lebensqualität.

Zum Artikel: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Neue-Idee-der-Regensburger-CSU-Mit-Mooswaenden-gegen-den-Feinstaub;art1172,424191

Pressespiegel

Im Stadtrat wird es „unerträglich“ / CSU-Fraktion attackiert Norbert Hartl

02. Februar 2017

Die CSU-Stadträte Dr. Josef Zimmermann, Christian Schlegl und Jürgen Eberwein forderten von der SPD-Fraktion, mit Führungsstärke auf den Umstand zu reagieren, dass Stadtrat Norbert Hartl, der im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre ebenfalls im Kreuzfeuer von Öffentlichkeit und Justiz steht, immer noch seinen Sitz im Ausschuss für Stadtplanung, Verkehr und Wohnungsfragen wahrnimmt. "Dies ist angesichts der Verwicklungen Hartls in den Bestechlichkeitsskandal im Zusammenhang mit der Vergabe der Nibelungenkaserne besonders unerträglich und zeugt von keinerlei Verantwortungsgefühl der Stadtgesellschaft gegenüber", so die CSU-Ausschussmitglieder.

 

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/stadtteile/innenstadt/im-stadtrat-wird-es-unertraeglich-21345-art1480737.html

Pressemitteilung

Ilse Aigner zu Gast beim Neujahrsempfang der Regensburger CSU / Auch Spendenaffäre war Thema

30. Januar 2017

Im gut gefüllten Haus Heuport konnte die Regensburger CSU gestern zahlreiche Gäste zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang begrüßen. Auch die CSU-Fraktion war stark vertreten. Als Rednerin war dieses Jahr Ilse Aigner, stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin sowie Staatsministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie eingeladen. Außerdem sprach CSU-Kreischef und Stadtrat Dr. Franz Rieger MdL zur derzeitigen Lage rund um die Regensburger Spendenaffäre.

 

Pressespiegel

Stadtrat: CSU macht Korruption zum Thema

27. Januar 2017

Wie will die Stadtverwaltung angesichts der Verhaftung von Oberbürgermeister Joachim Wolbergs weiter vorgehen? Wird es ein Sonderverfahren geben, mit dem sie den Korruptionsskandal intern aufklärt? Hat sich der Stadtrat bei der Vergabe der Baugrundstücke auf dem Gelände der ehemaligen Nibelungenkaserne immer richtig verhalten? Und wie hat die Verwaltung ihren Mitarbeitern im Laufe der Ermittlungen gegen den OB klargemacht, dass sie mit der Staatsanwaltschaft kooperieren dürfen? Immerhin soll Wolbergs im Laufe des Verfahrens Zeugen massiv beeinflusst haben.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg/stadtteile/innenstadt/stadtrat-csu-macht-korruption-zum-thema-21345-art1478658.html

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