CSU Stadtratsfraktion Regensburg

Finden Sie hier die aktuellsten Anträge und Nachrichten der CSU Stadtratsfraktion Regensburg.

Pressemitteilung

Rechnungsabschluss Haushaltsplan 2016 - CSU-Fraktion kritisiert hohe Haushaltsrestebildung

24. März 2017

Als positiv vermerkte CSU-Sprecherin Dagmar Schmidl zunächst, dass Regensburg über leistungsstarke Arbeitnehmer und Unternehmer verfüge und damit aufgrund der guten Beschäftigungssituation einen hohen Einkommensteueranteil sowie ein sehr hohes Gewerbesteueraufkommen (immerhin fast 235 Mio EUR und damit 4 % mehr als im Vorjahr) und Mehreinnahmen beim Gr...underwerbssteueranteil erziele. Diese gute Arbeit sei jedoch nicht auf die Verwaltungsspitze samt der bunten Koalition zurückzuführen, sondern basiere auf der jahrzehntelangen soliden Wirtschafts- und Finanzpolitik der CSU-Fraktion.

Dennoch gebe es einen Pferdefuß. „Auch wenn nicht verkannt wird, dass in einer prosperierenden Stadt mit wachsendem Investitionsprogramm auch die Haushaltsreste meistens anwachsen, so erschrecken doch die nochmals deutlich gestiegenen Haushaltsausgabenreste des Vermögenshaushalts von fast 95 Mio Euro“, macht Schmidl deutlich.

Pressespiegel

Rechtsamt-Personalie: CSU will Antworten

17. März 2017

Die CSU-Stadtratsfraktion hat für die Sitzung des Stadtrats am 30. März bzw. des Personalausschusses am 27. April Fragen zur Stellenbesetzung des Rechtsamtsleiters angekündigt. Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer habe vor kurzem die herausgehobene Stelle als Amtsleiter des Rechtsamts besetzt, ohne dass der Stadtrat bzw. der Personalausschuss damit befasst worden seien. Der Stadtrat sei von diesem Vorgang auch nicht informiert worden und habe dies erst aus Medienberichten erfahren. In Anbetracht der Bedeutung dieses Amtes wertet die CSU dies als einen inakzeptablen Vorgang, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/rechtsamt-personalie-csu-will-antworten-21179-art1498734.html

Pressespiegel

Eintrittspreise: Regensburger CSU fordert Inklusion auch beim Stadttheater

06. März 2017

Die Stadträte Hans Renter, Dagmar Schmidl und Dr. Armin Gugau sprechen sich in einem Schreiben an Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer in Vertretung des Oberbürgermeisters dafür aus, dass der Schwerbehindertentarif im Stadttheater nicht erst mit einem Grad der Behinderung ab 80 Prozent sondern mit einem Grad der Behinderung ab 50 Prozent beginnt.

Zum Artikel: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Regensburger-CSU-fordert-Inklusion-auch-beim-Stadttheater;art1172,428179#

Pressespiegel

Christian Schlegl sagt über seine politischen Ziele, „man soll niemals nie sagen“ – und packt zur Nibelungen-Vergabe aus.

16. Februar 2017

MZ: Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ist seit vier Wochen in Haft. Fällt Regensburg jetzt in einen Dornröschenschlaf?

Schlegl: Ich hoffe nicht. Es ist vielleicht sogar eine Chance, eine Art Neustart zu machen. Ich sehe die Möglichkeit, dass wir eingefahrene Diskussionen neu führen. Seit der Nibelungenkasernen-Vergabe waren im Stadtrat die Fronten beim Thema Wohnbau verhärtet. Auch weil Oberbürgermeister Joachim Wolbergs es sehr persönlich genommen hat, dass wir die Vergabe torpediert haben.

Zum Artikel: http://www.mittelbayerische.de/region/regensburg-stadt-nachrichten/tretzel-wollte-alles-oder-nichts-21179-art1487878.html

Pressespiegel

CSU-Vorstoß für mehr Lebensqualität in der Innenstadt: Mit Mooswänden gegen den Feinstaub

16. Februar 2017
Die Regensburger CSU-Stadträte Hans Renter, Dagmar Schmidl und Dr. Armin Gugau setzen sich für eine zusätzliche Maßnahme ein, um eine weitere Reduzierung der schädlichen Feinstaubbelastung zu erreichen.

Feinstaub bedeutet nicht nur Schmutz auf den Straßen und Häusern, sondern ist zudem noch gesundheitsschädlich (zum Beispiel Risiko eines Schlaganfalls, Herzinfarkt oder Asthma). Die Stadträte stellten deshalb einen Antrag, ob Mooswände mit Feinstaub-Filterung zur Reduzierung der Feinstaubbelastung aufgestellt werden können und wo geeignete Flächen zur Aufstellung der Wände vorhanden wären. Denn jede Maßnahme zur Reduzierung der Feinstaubbelastung sei ein Beitrag zur Reduzierung des Gesundheitsrisikos und eine Verbesserung der Lebensqualität.

Zum Artikel: http://www.wochenblatt.de/nachrichten/regensburg/regionales/Neue-Idee-der-Regensburger-CSU-Mit-Mooswaenden-gegen-den-Feinstaub;art1172,424191

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